Schulden nicht Bezahlen

Schuldenberaterin

Du kannst deine Rechnung nicht mehr bezahlen? Sie haben immer rote Zahlen? Ja. Du bist überverschuldet und weißt nicht, was du tun sollst? Der Leitfaden schildert Ihnen den Weg aus der Schuldfalle und was Sie tun können. Niemand benötigt Schulden! "Ich hatte die rosa Schutzbrille auf""Schuldenerlass allein ist nicht genug"

Geht das heute noch?

Weil es unter Umständen erlaubt ist, dass jemand für seine Schulden ins Kittchen geht. Dafür reicht der Berg der Schulden allein nicht aus. Können Sie wegen Schulden inhaftiert werden? Wie lautet der Schuldschein? Und was geschieht mit einem Schuldschein? Unter welchen Umständen ist eine Inhaftierung wegen Schulden gerechtfertigt? Kannst du wegen Schulden ins Gefaengnis gehen?

Nein, eine freiheitsentziehende Strafe nur wegen überschuldung oder Insolvenz ist inakzeptabel. In den Knast wegen Schulden: Echte Freiheitsstrafen für Schulden gibt es nur für Verbrechen wie z. B. Steuerbetrug oder Umgehung. Für Schulden ist ein Arrest mittelbar möglich, wenn ein Zahlungspflichtiger seiner Informationspflicht nicht nachgekommen ist. Hier darf auch niemand allein für seine Schulden eingesperrt werden.

Wenn Sie also Ihre Rechnung oder ein Darlehen nicht bezahlen können, werden Sie grundsätzlich nicht inhaftiert. Es gibt keine Haftstrafe nur für Schulden. Die Menschen können im weiteren Sinn wegen ihrer Schulden im Knast enden. Nachfolgend ist ein Arrest für Schulden denkbar:

Haftstrafen, um die Übermittlung von Finanzinformationen zu erzwingen. Haftstrafen, z.B. wegen Steuerflucht oder Betrugs. Alternative Freiheitsstrafe: Die zu einer Geldbuße verurteilten Personen müssen im Falle einer Insolvenz wegen dieser Schulden ins Gefaengnis gehen. Bekommt der Zahlungsempfänger sein Vermögen nicht, hat er mehrere Optionen zur Durchsetzung seiner Ansprüche. Hat er einen Vollstreckungstitel gegen den Zahlungspflichtigen (z.B. ein Gerichtsurteil oder eine Vollstreckungsanordnung), kann er beim Vollstreckungsbeamten die Vorlage der Vermögensinformationen erwirken.

Lehnt der Gläubiger die Übermittlung dieser Informationen ohne Grund ab oder tritt sie an dem betreffenden Tag nicht ein, so kann das örtliche Gericht auf Verlangen des Schuldners auch einen Fahndungsbefehl ausstellen. Der Betreffende muss in diesem Falle jedoch nicht wegen seiner Schulden ins Gefaengnis gehen, sondern nur, weil er die finanziellen Angaben nicht gemacht hat. Das ist also keine Bestrafung, sondern eine zivile Vollstreckungshaft.

Damit soll der Debitor zur Auskunftserteilung erzwungen werden. Die Verwahrung erfolgt so lange, bis er die Vermögensinformationen zur Verfügung gestellt hat, längstens jedoch für sechs Monaten. Eins geht in diesem Kontext jedoch nicht: Wer glaubt, so seine Schulden im Gefängnis bedienen zu können, liegt falsch. Sie verbleiben und werden nicht aufgrund von Freiheitsstrafe aufgehoben.

Die Bezeichnung "Freiheitsstrafe für Schulden" wird oft in der Umgangssprache benutzt. Eine ordnungsgemäße Inhaftierung hat jedoch nichts mit der Entscheidung zu tun, ob man wegen Schulden ins Gefaengnis muss. Wer einkauft, wenn er weiß, dass er nicht zahlen kann und will, kann wegen Betrug strafrechtlich verfolgt werden.

Er kann auch mit einer Haftstrafe belegt werden. Steuersünder nehmen durch ihren Steuerbetrug Schulden beim Fiskus auf und damit auch Haft. Bei einer solchen Zuwiderhandlung kann die Person wegen Schulden inhaftiert werden. Allerdings geht es hier weniger um die Verschuldung als um das Verbrechen. Wer wegen einer Ordnungswidrigkeit zu einer Geldbuße verdammt ist und diese nicht bezahlt, wird für die gleichen Schulden inhaftiert.

Mit dieser alternativen Freiheitsstrafe sitzen sie für jeden unbezahlten Tag einen Tag inhaftiert. Nach § 43 des Strafgesetzbuchs (StGB) können die zu einer Geldbuße Verurteilten wegen dieser Schulden ins Gefaengnis gehen: "Dies ist besonders schwer, wenn man bedenkt, dass aermere Menschen, die zu einer Geldbusse verurteilt werden, ein schnelleres Risiko eingehen, wegen dieser Schulden ins Gefaengnis zu gehen.

Aber wenn man keins aushändigen kann, weil man zum Beispiel auf Hartz 4 wohnt oder sogar heimatlos ist, dann geht diese gesellschaftliche Wichtung nicht mehr.