Schulden Nrw

Nordrhein-Westfalen reduziert Schulden, schreibt aber weiter rote Zahlen - Staatspolitik - Aktuelles

Nordrhein-Westfalen ist trotz des Rückganges mit großem Vorsprung das schuldenstärkste Staat. An zweiter Stelle steht Niedersachsen mit fast 60 Mrd. EUR, dicht dahinter Berlin mit fast 57 Mrd. EUR. Zählt man die Schulden auf die Einwohner herunter, rangiert NRW hinter Bremen, Hamburg, Berlin, dem Saarland und Schleswig-Holstein an sechster Stelle der Pro-Kopf-Verschuldung.

Die NRW-Städte konnten ihre Schulden im vergangenen Jahr ebenfalls um 3,2 Prozentpunkte auf rund 53,5 Mrd. EUR reduzieren. Nichtsdestotrotz ist NRW nach wie vor das mit großem Vorsprung am stärksten verschuldete Stadtgebiet.

Nordrhein-Westfalen reduziert Schulden: Kommunen machen auch rotes Licht

Dank der günstigen wirtschaftlichen Lage hat Nordrhein-Westfalen seine Verschuldung im Jahr 2017 weiter reduziert. Von Ende 2016 bis Ende 2017 ging der Verschuldungsberg der öffentlichen Hand um fast 5,6 Mrd. EUR oder 3,1 Prozentpunkte auf gut 174 Mrd. EUR zurück. Die Verschuldung des Staates lag Ende 2015 bei fast 185 Mrd. EUR. Selbst die Gemeinden im einwohnerreichsten Land Deutschlands konnten ihre Schulden im Jahr 2017 um 3,2 Prozentpunkte auf rund 53,5 Mrd. EUR reduzieren.

Darunter fallen Schulden, die die Staatshaushalte einschließlich aller Nebenbudgets z.B. bei Kreditinstituten oder Firmen hatten. Trotz des Rückgangs ist NRW mit großem Vorsprung vor Niedersachsen (knapp 60 Mrd. Euro) und Berlin (jeweils gut 57 Mrd. Euro Ende 2017 ) das Land mit der größten Staatsverschuldung. In der Summe reduzierten alle Länder ihre Schulden um 3,4 Prozentpunkte auf 584,8 Mrd. EUR.

Hamburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen hingegen verzeichneten einen im Vergleich zum Vorjahr erhöhten Verschuldungsgrad.

Aus der unmittelbaren parlamentarischen Kontrolle ausgeschieden

So verbergen Kommunen in NRW ihre Schulden an Rhein und Ruhr. Pro-Kopf-Verschuldung jetzt 4594 EUR. Die Bürger Nordrhein-Westfalens scheinen mit mehr kommunalen Schulden belastet zu sein als bisher bekannt. Nach einer neuen Modellberechnung der Bundes- und Landesstatistiker ergibt sich ein Gesamtschuldenberg von 82 Mrd. EUR, den die Kommunen und ihre Vereine in NRW angesammelt haben.

Per Ende 2016 resultiert daraus eine nationale Pro-Kopf-Verschuldung von 4594 EUR. Bei der Berechnung wird der Tatsache Rechnung getragen, dass immer mehr Stadt- und Gemeindeaufgaben an Mittel, Institutionen und Firmen ausgelagert wurden, an denen die Öffentliche Hand direkt (oder indirekt) mehr als 50% der Anteile hält. Laut den Statistikern spiegeln sich ihre Schulden proportional in den Werten wider.

Bei den im vergangenen Jahr durch das Statistische Bundesamt publizierten Schuldenstandszahlen 2016 waren sowohl die städtischen Kernbudgets als auch die eigenen Betriebe einbezogen, aber noch nicht so weit vorangeschritten. Zu dieser Zeit war von einer Gesamtverschuldung von 63,3 Millionen EUR und einer Pro-Kopf-Verschuldung von 3545 EUR die Rede. 2. Die Pro-Kopf-Schulden variieren von Gemeinde zu Gemeinde.

Für Großstädte ist sie in der Neuberechnung in Düsseldorf (2048 Euro) am geringsten und in Mülheim (11034 Euro) und Oberhausen (9953 Euro) am größten; für Kreisstädte ist sie in Breckerfeld (13 Euro) am geringsten und in Siegburg (11 340 Euro) am größten - Moers ist mit 7851 Euro an dritter Stelle.

In der Kreisebene liegen die Werte zwischen 1001 und 4446 EUR. Kein anderer Ort in NRW hat so viele Schulden an Mittel, Institutionen und Firmen vergeben wie Düsseldorf. 82% seiner Schulden hat die Landeshauptstadt dort plaziert - das heißt auch, dass vier Viertel der Schulden der unmittelbaren parlamentarischen Kontrolle durch die Kommunen entgangen sind.

Vor dem Hintergrund noch günstigerer Darlehenszinsen befürchtet der Sachverständige, dass die Schulden der Großstädte und Landkreise im vergangenen Jahr 2017 weiter gestiegen sind. Die Stadtbezirke müssen gute wirtschaftliche Bedingungen zum Schuldenabbau nutzen", so Berkenkopf.