Private Kapitallebensversicherung

Was wird kompensiert?

Prinzipiell werden alle Altersrenten, die eine Altersrente oder eine Altersrente zahlen, im Pensionsplan vergütet. Sie sind daher besonders ausgewogen: Selbst bereits bezogene Pensionen werden mit dem Ehegattengeld abgegolten. Versicherungsverträge, die zu einem späteren Zeitpunkt keine Altersrente, sondern einen Einmalbetrag ausschütten, sind - außer bei einer betrieblichen Altersversorgung oder einer Riester-Rente - in der Regel nicht durch die Rentenanpassung gedeckt.

Ein normaler, privater Kapitalversicherungsvertrag, der bei einem bestimmten Alter einen festen Betrag zahlt, ist daher nicht Gegenstand der Rentenanpassung. Es gibt eine Ausnahmeregelung bei einer Betriebsrente und einer Riester-Rente. In Ausnahmefällen werden dann auch die reinen Kapitallebensversicherungen entschädigt. Einige private Vorsorgeeinrichtungen oder betriebliche Altersversorgung bieten die Wahl zwischen einer einmaligen Zahlung und einer späteren Monatsrente.

Gibt es im Vertragsmuster prinzipiell eine Pensionszahlung, kann aber zu einem späteren Zeitpunkt eine einmalige Zahlung ausgewählt werden, so unterliegt der Kontrakt der Pensionsanpassung, solange die einmalige Zahlung noch nicht ausgewählt wurde. Im umgekehrten Fall, wenn das Modell des Vertrages in der Regel eine einmalige Zahlung vorsieht, wird der Arbeitsvertrag nicht in den Rentenausgleich (sondern in den Gewinnausgleich) einbezogen, sofern nicht eine Pensionszahlung ausgewählt wurde.

Wenn ein Ehepartner seine private Altersvorsorge in eine Kapitallebensversicherung umwandelt, nachdem der Scheidungsantrag anhängig ist, aber noch bevor die Ehescheidung rechtskräftig wird, wird diese nicht mehr im Rahmen der Rentenanpassung entschädigt. Die abgetretenen Lebensversicherungspolicen (z.B. zur Absicherung eines Darlehens) gehören ebenfalls zum Rentenausgleich (BGH NJW 2013.3173). Unter die Rentenanpassung fällt auch die Rentenlebensversicherung, wenn sie für das gesamte Kinderleben geschlossen wird (OLG Brandenburg NZFam 2015,430).

andere Altersvorsorgeformen, z.B. durch Kapitalbildung (Aktien, Betriebsvermögen). Diese Vermögenswerte können jedoch möglicherweise in Form eines Gewinnausgleichs (Kapitalisierung) kompensiert werden. - Pensionen, die nichts mit der Alters- oder Invalidenrente zu tun haben (z.B. Opferrenten). - Nicht vergütet werden auch Sachbezüge, z.B. die Stromaufwendungen von RWE für ehemalige Arbeitnehmer.

Auslandsrentenversicherungen in der Rentenversicherung: Wenn Ehepaare über Auslandsrentenansprüche verfügen, stellt sich die Frage, ob diese Auslandsrenten auch vergütet werden. Mehr dazu finden Sie im Abschnitt "Ausländische Rentenversicherung".