Depotkonto

Wertschriftendepot

Jeder, der in Wertpapiere, Aktien, Anleihen, Investmentfonds und andere Produkte aus diesem Segment investieren möchte, benötigt ein Depot als Depot. Aktien, Anleihen, Zertifikate und Optionsscheine können über das Depot gehandelt werden. Viele Beispiele für übersetzte Sätze mit "Depotkonto" - Englisch-Deutsches Wörterbuch und Suchmaschine für englische Übersetzungen. Wer in Aktien oder Fonds investiert, benötigt ein Depot. Sie brauchen dann ein gutes Depot für Ihr Geld.

mw-headline" id="Rechtsfragen">Rechtsfragen[Bearbeiten | | Quellcode bearbeiten]>

Die Aufbewahrung und Administration von Wertschriften für andere (Depotgeschäft) ist in Deutschland Bankgeschäfte im Sinn von 1 Abs. 1 Nr. 5 KG. Die Depotführung durch Kreditinstitute oder Finanzdienstleistungsinstitute gemäß 1 Abs. 1 und 1a Kreditwesengesetz ist nur zulässig, wenn sie Depotgeschäfte, Akquisitionsvermittlung oder Finanzportfolio-Management durchführen.

Depots unterstehen als Depotart den allgemeinen Vorschriften zur Kontoeröffnung und Kontoführung hinsichtlich der steuerrechtlichen Vorschriften ( 154 Abs. 1 AO) und den Standards zur Geldwäscherei. Es werden die Konto-Nummer, das Eröffnungs- und Schlussdatum, der Name, das Datum der Geburt des Depotinhabers, der Name eines oder mehrerer verschiedener wirtschaftlicher Eigentümer (hier auch die Adresse) sowie der Name und das Datum der Geburt der zur Verfügung über ein Depot ermächtigten Personen hinterlegt.

Das Wertschriftendepot ist bankenüblich und beinhaltet den Abschluß eines Depotvertrags zwischen der depotführenden Bank und ihrem Debitoren. Die Depotvereinbarung ist Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und verpflichtet das depotführende Institut (Depotbank), die Wahrnehmung und Nutzung der Rechte und Pflichten der Anleger wie Zeichnungsrechte, Zahlungsverpflichtungen, Ausgleichs- und Übernahmeverpflichtungen zu überwachen und mitzuteilen.

Aus diesem Grund liegt die Performance der Investition immer im Risikobereich des Auftraggebers. Ein depotführendes Institut haftet nicht für Schäden, es sei denn, es hat eine zusätzliche Überwachungspflicht für das Depot übernommen. Durch den Verwahrungsvertrag wird der Verwahrkunde auch ermächtigt, seinen Anteil des Miteigentumsanteils an den kollektiven Wertpapierbeständen im Fall eines Kundenauftrags an seine Verwahrstelle ( 185 BGB) im eigenen Namen zu veräußern.

Dies ist eine wertpapierrechtliche Verpflichtung, durch die die depotführende Bank nur eine sachliche Absprache mit der depotführenden Zentralbank gemäß 929 S. 1 BGB treffen kann. Die Wertpapierkonten dienen nur der Abwicklung der Wertpapierbuchungen eines Wertpapiergeschäftes, während die monetären Gegenbuchung ( "Einkaufspreis, Umsatzerlöse, Zinsen und Dividendengutschriften") auf ein Girokonto (z.B. Kontokorrent) übertragen werden.

Dementsprechend basieren Depotkredite vor allem auf dem Kauf oder der Übertragung von Wertschriften, Depotbelastungen auf dem Verkauf oder der Übertragung von Wertschriften. Die Depotbestände zeigen den Besitz von exakt bestimmten Wertschriften des Kontoinhabers bei der depotführenden Bank. Wichtig ist dabei die Depotart der Wertpapierpositionen im Hintergund für das Depot. Unterschiedliche Arten der Aufbewahrung bestehen in der Rechtsform des Verwahrers im Hinblick auf die Sicherheit und die rechtliche Grundlage der Aufbewahrung.

Kollektivverwahrung ist die praktikable und im Depotsicherheitsgesetz die Rechtsnorm. Die Depotführung wird dadurch vereinfacht, dass die Verwaltung und Übertragung von Wertschriften nur als Depotbestände auf Sammeldepots erfolgt. Der Depotbestand stellt den dem Kontoinhaber zuzurechnenden Anteil an den in Verwahrung befindlichen Wertschriften dar. Kollektivverwahrung bedeutet, dass die Wertschriften einige ihrer Charakteristika einbüßen.

Bei Wertpapieren der gleichen Ausgabe werden sie für eine große Anzahl von Einlegern unsepariert aufbewahrt, wobei der Einleger sein alleiniges Eigentum und im Gegenzug einen Teil des Gesamtportfolios gemäß 6 DepoG erlangt. Dieses Miteigentum wird durch seinen Depotbestand zum Ausdruck gebracht, der in seinem Depot gebucht wird. Diese Aktie berechtigen ihn zu jeder Zeit, von der depotführenden Bank die Abtretung seines Anteils zu fordern ( 985 BGB), die durch Übertragung des Depotsaldos auf ein anderes Depot oder eine Veräußerung durchgesetzt werden kann.

Die Verwahrung erfolgt unmittelbar bei der nationalen Wertpapiersammelbank (Clearstream). Für im Inland ausgegebene und verwahrte Wertschriften gilt die Sammelverwahrung nach § 5 (4) Depotgesetz.

Diese werden bei einer Wertpapiersammelbank im Ausland verwahrt, wobei die nationale Wertpapiersammelbank (Clearstream) mit ihr ein gegenseitiges Kontoverhältnis ("CSD-Link") pflegt, über das sie für den Depotstellenkunden Mitbesitz am Wertpapierportfolio erwerben kann. Der § 17a Depotgesetz hat sich seit Ende 1999 zum Zweck der Vereinfachung und Modernisierung von Wertpapier-Girogeschäften mit Auslandsengagement (kollisionsrechtliche Aspekte) gesetzt. Das Recht zur Verfügung über mittelbar geführte Wertschriften ist demnach das Recht am Platz des Depots, an dem die für den Erwerb der Rechte notwendige Eintragung oder die Eintragung für den Käufer vornimmt.

Gemäß 17a Depotgesetz muss eine Depoteintragung konstitutiv wirken. Hier sind alle zur Girosammelverwahrung zugelassenen Titel enthalten. Nach der Satzung können die Anteile mit Genehmigung der Depotbank bis zum Tag der Generalversammlung bei der Depotbank blockiert werden.

Aufgrund der Sperrung nimmt die depotführende Stelle nicht an einem von ihrem Kunden erteilten Zahlungsauftrag teil, es sei denn, das Zertifikat wird zurÃ?ckgegeben. Praktisch ist auch diese Rücksendung unnötig: Die Hausbank wickelt den Kundenauftrag ab und benachrichtigt das Unternehmen in einem EDV-gestützten DAMBA. Geliefert ein Inhaber Sicherheiten und macht später seinen Anspruch auf Herausgabe geltend, so hat er nur Anspruch auf Unterlagen derselben Gattung und Nummer aus dem Deckungsbestand, nicht aber auf die gelieferten Unterlagen.

In der Vergangenheit bewahrte die Depotstelle die Dokumente ihrer Kundschaft selbst auf ("Sammelverwahrung") und musste sie nach dem (Börsen-)Handel per Briefpost an die Depotstelle des Erwerbers senden, wenn diese nicht auch dessen Kundin war. Nur die Speicherung der einzelnen Dokumente beim Central Securities Depository (Clearstream) stellt sicher, dass sie in jedem Fall ohne Anteile übertragen werden können. Das ist nur nach internationalem Recht möglich, entweder über ein Wertpapierdepot bei einer Auslandsbank oder mittelbar über eine Inlandsbank.

Das Streifband oder die Spezialverwahrung garantiert dem Einleger das Recht, exakt die gleichen wirksamen Zertifikate abzugeben, die er vorher nach § 2 Depotgesetz deponiert hat. Für die Streambandverwahrung girosammelwahrwahrwahrffähige Papiere ist der Expressauftrag des Einlegers erforderlich, da in der Regel die kostengünstigere Kollektivverwahrung verwendet wird. Sonstige Sicherheiten (z.B. schadhafte Zertifikate, Privatnamensaktien ) müssen in Streifenverwahrung gehalten werden, da durch die unterschiedliche Verwendbarkeit kein gleichwertiger Miteigentumsanteil an einem Kollektivverwahrer gerechtfertigt werden kann.

Die Hinterlegungsscheine (Zins-, Dividenden-, Ertrags- und Erneuerungsscheine) des deponierten Wertpapiers müssen in Österreich zusätzlich verwahrt werden, andernfalls werden sie bei Verfall im Rahmen der normalen Verwahrungsverwaltung von der Verwahrungsstelle getrennt und zu Lasten des Einlegers einbezahlt. Im Depot sind die Wertschriften (die sowohl unverbriefte Wertschriften als auch Zertifikate sein können) nicht im Besitz des Berechtigten, sondern werden treuhänderisch von einer fremden Körperschaft als Depotbank verwahrt.

Es wird für Wertschriften im In- und Ausland verwendet, für die eine Sammelverwahrung mangels CSD-Anbindung nicht möglich ist, gleichgültig, ob sie von in- oder ausländischem Aussteller sind. Als " Zwischenverwahrstellen " gelten die einheimischen Depotstellen, da nicht sie selbst als Verwahrstellen agieren, sondern die Auslandskorrespondenzbanken. Dem Begünstigten steht somit nur ein vertraglicher Rechtsanspruch auf Auslieferung von Auslandswertpapieren zu[18], kein Besitz.

In § 22 DepoG ist eine gesetzliche Grundlage nur ansatzweise gegeben, so dass diese Art der Verwahrung weitgehend auf einer privaten Übereinkunft zwischen dem Kunden und der Hausbank beruht, die in 12 der Besonderen Bedingungen für das Wertpapiergeschäft einheitlich festgelegt ist. 17a DepoG findet zwar keine Anwendung auf Depotgutschriften [19], aber sinngemäß[ 20]. Wird der Erwerb durch Eintragung in das Register getätigt, ist das Recht des Registerstaates anwendbar; werden nur Depotgutschriften getätigt, so ist das Recht des depotführenden Instituts anzuwenden[21].

Zum Beispiel empfängt der Verwahrer beim Erwerb einer dematerialisierten US-Aktie eine solche "Gutschrift in der Wertpapierrechnung" von seiner Hausbank. Letztere erhalten ihrerseits den gleichen Kredit von der Wertpapiersammelbank Clearing & Settlement AG, die von der intern. In der Theorie mag es andere in- und ausländische Zentralverwahrstellen für Wertpapiere gibt, aber in der Realität ist klar, dass es in Deutschland die einzig autorisierte Zentralverwahrstelle ist und klar ist, dass wir uns ausschliesslich auf das Unternehmen verlassen, das für die Verwahrung von Wertpapieren im Ausland zuständig ist.

Gemäß 17a DepoG findet in diesem Fall US-Recht Anwendung. Abhängig von der ausländischen Verwahrstelle kann es auch eine ganze Reihe solcher Vertrauensbeziehungen zwischen Clearstream Luxemburg und dem tatsächlichen Inhaber geben, die durch so genannte Dreipunktdeklarationen unterlegt sind. Im Fall der Aufbewahrung in einem abgeschlossenen Wertpapierdepot stellt die Hausbank nur einen ihrer Safes für die tatsächlichen Wertpapiere zur Verfügung.

Sämtliche administrativen Tätigkeiten müssen vom Auftraggeber durchgeführt werden (z.B. Einlösung von Coupons oder Talons). Denn ein verschlossenes Tresorfach ist nichts anderes als ein Tresorfach. Dieser Lagertyp wird hauptsächlich für Tafelpapiere verwendet und ist heute sehr ungewöhnlich. Die Papiere sind im Besitz der Aberdepotbank.

Ein Anspruch des Kunden auf Lieferung von Sicherheiten besteht nur nach dem Schuldrecht, ohne dass ihm im Insolvenzfall ein Trennungsrecht zusteht. Die rechtliche Grundlage für den Aberdepot in Deutschland ist ein Privatrechtsvertrag, auf den die Vorschriften des BGB anwendbar sind; das Depotgesetz findet keine Anwendung. 2. Die interne Buchhaltung der Wertpapierdepots wird von jeder einzelnen Depotbank in vier verschiedene Kategorien eingeteilt:

Das Wertschriftendepot A (Eigendepot) beinhaltet die Wertschriften aus dem eigenen Handel der Gesellschaft und ist für alle Verpflichtungen des Zwischendepots ("Zwischendepots") gegenüber der Drittverwahrstelle verantwortlich. Das Wertschriftendepot B (Dritt-, Anderes- oder Treuhanddepot) beinhaltet Wertschriften aus dem Kommissionsgeschäft. Die Position ist im Besitz des Einlegers (des Bankkunden). Das Wertschriftendepot C (Pfanddepot) beinhaltet alle Pfandrechte der Banken.

Das Wertschriftendepot D (Sonderverpfändungsdepot) beinhaltet die zweckgebundenen Wertschriften der Bankkunden. Das Portfolio ist für den Kredit an die Drittverwahrstelle nur bis zur Höhe des dem Auftraggeber eingeräumten Einzelkredits haftbar. In der Regel berechnet die Nationalbank für die Einrichtung eines Depots Gebühren. Kostenlose Depotführungen sind jedoch keine Rarität mehr, insbesondere bei direkten Banken.

Die Hauptertragsquelle für Kreditinstitute mit freier Depotverwaltung sind die Entgelte für den Kauf und den Verkauf von Wertschriften und (seltener) für die Ertragsgutschrift und die Rückzahlung von fällig werdenden Wertschriften. Ein Kreditinstitut in Deutschland darf für eine Depotumbuchung keine eigenen Entgelte erheben, gleichgültig, ob die Umbuchung im Rahmen einer Depotabwicklung erfolgt oder nur in Teilpositionen.

23] Die BayernLB kann jedoch die angefallenen Kosten Dritter in Rechnung stellen. 3. Dieses Entgeltverbot liegt vor, weil die depotführende Stelle ihrer gesetzlichen Verpflichtung zur Verwahrung der depotverwahrten Wertschriften bei der Einlieferung nachkommt. Gemäß 11 Nr. 1 der Mitteilung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht müssen die Depots zumindest einmal pro Jahr mit den Depotstellenkunden durch Zusendung von Kontoauszügen vereinbart werden.

Gemäß Nr. 2 muss das Depot am Abstimmtag in einwandfreiem Zustand sein. Die der Bank übertragenen Effekten werden in den Depotaufstellungen zusammen mit ihrem Nennwert oder der Anzahl der Anteile, der exakten Beschreibung der Art der Effekten, einschließlich ihrer Eigenschaften (Serie, Gruppierung, Serien usw.) und der Art der Verwahrung aufgeführt.

Der Deponent muss die Art und Weisung, in der er die Wertschriften hält, aus der Art der Verwahrung im Kontoauszug klar erkennen können. von BGHZ 4, 295, und 297. Reinhard Ege: Das Kollisionsgesetz der mittelbar geführten Titel. Reinhard Ege: Das Spannungsfeld der Gesetze über mittelbar gehaltene Wertschriften. Hinweis vom 22. November 1998 über die Voraussetzungen für die Richtigkeit des Depotgeschäftes und die Einhaltung von Wertpapierlieferverpflichtungen" Georg Opitz: Depotsystem.

2003, S. 1238. Reinhard Ege: Das Spannungsfeld der Gesetze über mittelbar gehaltene Wertschriften. 2006, S. 112. Reinhard Ege: Das Spannungsfeld zwischen den Gesetzen der mittelbar geführten Wertpapiers. 2006, S. 113. Reinhard Ege: Das Spannungsfeld zwischen den Gesetzen der mittelbar geführten Wertpapiers.

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